11.06.2024 in Kommunales von SPD Lahnstein
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern, die uns mit ihrer Stimme unterstützt haben. Wir freuen uns, dass wir in den kommenden fünf Jahren mit sechs Sitzen im Lahnsteiner Stadtrat vertreten sind und werden uns tatkräftig für alle Lahnsteinerinnen und Lahnsteiner einsetzen.
Im Stadtrat sind die folgenden Genossinnen und Genossen vertreten: Jochen Sachsenhauser, Judith Ulrich, Manfred Radermacher , Perry Metten-Golly, Herbert Fuss und Markus Graf.
07.06.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat einen Antrag zur Prüfung neuer Freilaufflächen für Hunde gestellt, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger sowie deren vierbeinigen Freunden gerecht zu werden.
03.06.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Die Freude war groß, als vor einigen Wochen die Nachricht aus Berlin eintraf, dass die Sanierung und Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Parks mit rund 600.000 Euro vom Bund bezuschusst werden kann, wenn der zweistufige Förderantrag eingereicht und bewilligt wird. Diesen Anlass nutzte die SPD Lahnstein für einen gemeinsamen Spaziergang durch den Ortsteil Lahnstein auf der Höhe.
02.06.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Die SPD-Fraktion Lahnstein hat in einem Schreiben an den Oberbürgermeister Lennart Siefert Anfragen bezüglich mehrerer drängenden Probleme im Ortsteil Friedland Hohenrhein gestellt. Diese Anfragen folgen einem kürzlich durchgeführten Ortstermin, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen und Vorschläge direkt an die Vertreter der SPD herantrugen.
01.06.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Lahnstein, 27. Mai 2024 – Ende April haben die Landtagsabgeordneten Roger Lewentz und Manuel Liguori (beide SPD) das Unternehmen Zschimmer & Schwarz, einen global agierenden Anbieter von chemischen Spezialitäten und Hilfsmitteln, an seinem Hauptsitz in Lahnstein besucht. Am Besuch teilgenommen haben auch Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion des Rhein-Lahn-Kreises, sowie Judith Ulrich und Jochen Sachsenhauser, die beiden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lahnstein.
(Foto: Kristin Maul / Zschimmer & Schwarz)
30.05.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
Stadt plant Ausweitung der Tempo-30-Regelung auf die Sebastianusstraße in Lahnstein- SPD fordert Einbeziehung des gesamten Oberheckerweg´s
Die SPD-Fraktion in Lahnstein hat die Stadtverwaltung gebeten, die Einrichtung einer dauerhaften Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf dem Oberheckerweg zu prüfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Lärmschutz für die Anwohner zu verbessern. Die Verwaltung hat in ihrer Antwort darauf hingewiesen, dass eine Novelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO), die im November 2023 im Bundesrat behandelt wurde, keine Zustimmung gefunden hat und bis heute nicht im Vermittlungsausschuss aufgerufen worden ist. Dies hat zur Folge, dass den Kommunen noch nicht generell die Möglichkeit gegeben wurde, entsprechende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durch die Ausweisung einer Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 umzusetzen. Der motorisierte Verkehr ist daher durch die Gesetzgebung weiterhin gegenüber anderen schützenswerten Belangen priorisiert.
24.05.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
In einer kürzlich abgehaltenen Sitzung des Fachbereichsausschusses für Bauen und natürliche Lebensgrundlagen präsentierte der Klimaschutzmanager der Stadt Lahnstein die Energie- und Treibhausgasbilanz für das Jahr 2021. Diese Daten bilden die Basis für das vom Fördermittelgeber, dem Bund, vorgeschriebene Klimaschutzkonzept, das die Stadt entwickeln muss. Dazu wurden die Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen in den Bereichen Verkehr, Industrie, kommunale Einrichtungen, private Haushalte sowie Gewerbe, Handel und Dienstleistungen erhoben. Die kommunalen Einrichtungen wie Kläranlagen, Pumpwerke, Straßenverkehrsbeleuchtung, Schwimmbäder, Verwaltungsgebäude, die Feuerwehr, die Stadthalle, Kitas und Schulen wurden bezüglich der Kategorien Strom und Wärme nochmals genauer untersucht.
16.05.2024 in Pressemitteilung von SPD Lahnstein
In einer Zeit, in der digitale Technologien in allen Lebensbereichen zunehmend an Bedeutung gewinnen, besteht in Lahnstein aus Sicht der SPD noch großer Nachholbedarf, um benutzerfreundliche digitale Verwaltungsdienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger endlich verfügbar zu machen. So sind wichtige Dienste wie die digitale E-Rechnung noch nicht eingeführt, und auf der städtischen Webseite mangelt es an einer klaren Übersicht über verfügbare digitale Verwaltungsangebote. Dies steht im starken Kontrast zu Städten wie Koblenz, wo, wie SPD-Ortsvorsitzende Judith Ulrich berichtet, bereits zahlreiche Verwaltungsvorgänge, wie das An- und Abmelden eines PKWs oder das Abrufen von Meldebescheinigungen, vollständig digital möglich sind. Dadurch werden viele Behördengänge und Terminvereinbarungen überflüssig und Kosten gespart. Nach den umfassenden Änderungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG), die der Bundestag am 22. März 2024 beschlossen hat, bestehen nun noch klarere Vorgaben zur Digitalisierung kommunaler Verwaltungen, die es unter dem Begriff E-Government ermöglichen sollen, dass nahezu alle Behördengänge online erledigt werden können. Diese Änderungen erfordern eine schnelle und zielgerichtete Umsetzung, zu der eigentlich alle Kommunen bereits für das Jahr 2022 verpflichtet waren.
10.05.2024 in Veranstaltungen von SPD Lahnstein
Am Sonntag, den 05. Mai, fand unser SPD-Sommerfest auf dem Kirchplatz in Lahnstein statt. Bei gutem Wetter, leckerem Eis und kühlen Getränken lauschten mehr als 100 Lahnsteiner Bürgerinnen und Bürger dem Singer/ Songwriter Dave de Bourg, der ein großartiges Konzert spielte. Anschließend gab es Gelegenheit ausführlich mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen, was viele Bürger nutzten.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
wir freuen uns, dass Sie auch im Internet den Weg zu uns gefunden haben und sich Zeit nehmen, sich über unsere erfolgreiche Arbeit zu informieren.
Aus erster Hand erhalten Sie einen Einblick in aktuelle kommunale Themen der Kreispolitik sowie unsere Ideen zur erfolgreichen Weiterentwicklung unserer schönen Heimat mit den beiden UNESCO-Welterben "Limes" und "Oberes Mittelrheintal".
Über unser Informationsangebot hier im Internet hinaus finden Sie mit unserer Pressearbeit sowie im Sozialen Netzwerk Facebook unter "SPD Rhein-Lahn" weitere Möglichkeiten, sich einen Überblick über unsere Arbeit zu verschaffen.
Selbstverständlich können Sie auch jederzeit mit uns in den persönlichen Dialog treten. Schreiben Sie uns eine Mail, sprechen Sie uns an - machen Sie einfach bei uns mit!
SPD Rhein-Lahn - das steht für zukunftsorientierte und innovative Kommunalpolitik zum Wohle und gemeinsam mit den Menschen in unserem Kreis. Wir möchten mit Ihnen Politik gestalten und mit Ihren guten Ideen Neues anstoßen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!
Seien auch Sie dabei, lassen Sie uns die Zukunft gemeinsam gestalten! Und nun viel Vergnügen beim Blättern in unseren Seiten.
Ihr
Manuel Liguori
Vorsitzender der SPD Rhein-Lahn
09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen
05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
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